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Januar 2019                                                          Ratgeber 13

Jobwoche.de

                                                                     Aus dem Arbeitsrecht

                                                                     Überstunden dürfen nicht
                                                                     einfach verfallen

Das eigene Start-up auf die Beine bringen: Für viele ist das ein       Oft gibt es Geld oder Freizeitausgleich für Überstunden.
Grund, den Weg in die Selbstständigkeit zu wagen. Dabei ist vor        Der Arbeitgeber kann aber auch festlegen, dass gesam-
allem der Austausch mit anderen wichtig.                               melte Überstunden nicht ewig gelten oder irgendwann ein
                                                                       Maximum erreicht ist. «Er muss dann aber auch die
Nicht nur für                                                          Chance geben, das Guthaben wieder abzubauen», sagt
Meister                                                                Johannes Schipp, Fachanwalt für Arbeitsrecht und
Wer bekommt eigentlich                                                 Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im
                                                                       Deutschen Anwaltverein. Ein Verfallsdatum als Teil der
Aufstiegs-BAföG?                                                       Arbeitszeitkontenregelung ist also nur mit gewissen
                                                                       Einschränkungen rechtens.
Auch nach einer abgeschlos-        interessiert, sollte auch beach-
senen Berufsausbildung inves-      ten: Generell muss die Fortbil-     Die Wichtigste: «Es müssen sich beide Seiten daran halten.»
tieren viele in die eigene         dungsmaßnahme mindestens            Ist das Verfallsdatum zu schnell erreicht oder der Maximalwert
Weiterbildung. Solche Fort-        400 Unterrichtsstunden umfas-       zu klein, wäre die Regelung also vermutlich anfechtbar.
und Weiterbildungen wollen         sen, um gefördert zu werden, wie
finanziert sein. Dabei kann das    Birgit Szybalski von der Hand-      Der Chef darf auch keine Mehrarbeit mehr anordnen, wenn die
sogenannte Aufstiegs-BAföG         werkskammer Münster erklärt.        Mitarbeiter ihr Konto längst bis zum Rand gefüllt haben. Und:
helfen. Egal ob Meister, Erzieh-                                       Überstunden dürfen im Unternehmen kein Alltag sein, etwa
er, Techniker, Fach- oder          Mindestens 400 Stunden              weil alle Mitarbeiter ständig überlastet sind.
Betriebswirt - das Aufstiegs-
fortbildungsförderungsgesetz       Und was genau wird gefördert?     ANZEIGE
(AFGB) unterstützt die Vor-        Die Kosten für Lehrgänge und
bereitung auf mehr als 700         Prüfungen erhalten Geförderte
Fortbildungsabschlüsse. Vielen     zum Beispiel in Höhe der
ist es noch als «Meister-          tatsächlich anfallenden Gebüh-
BAföG» bekannt.                    ren - und zwar unabhängig von
                                   ihrem Einkommen und ihrem
Wer hat Anspruch auf die           Vermögen.
Förderung? Nach Angaben des
Bundesbildungsministeriums ist     Höchstsatz 15.000 Euro
das jeder, der zur Fortbildungs-
prüfung oder zur Fachschule        Die Grenze hierfür liegt bei
zugelassen wird. Eine Alters-      15.000 Euro. 40 Prozent der
grenze gibt es nicht. Häufig wird  Förderung kommen als Zu-
aber eine abgeschlossene           schuss vom Land, bei den restli-
Erstausbildung erwartet. Der       chen 60 Prozent handelt es sich
angestrebte berufliche Abschluss   um ein günstiges Darlehen vom
muss außerdem über dem von         Bund. Ebenso bekommen
Facharbeitern, Gesellen, Gehil-    Geförderte eine Unterstützung
fen und über dem Abschluss an      für Materialkosten. Wer seine
einer Berufsfachschule liegen.     Fortbildung in Vollzeit macht,
                                   kann auch einen Beitrag zum
Wer sich für eine Förderung        Lebensunterhalt erhalten.
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